Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Code to Solution | PeoplesSquare GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der Software-as-a-Service-Produkte (SaaS) der Flow Products Suite, einschließlich CashFlow, DocFlow, ComplianceFlow, AssetFlow, FleetFlow und PeopleFlow.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die jeweils vereinbarten Software-Produkte als webbasierte Anwendung (SaaS) oder als Self-Hosted-Lösung zur Verfügung.

(2) Der funktionale Umfang der Software ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und anzupassen, sofern die vertragswesentlichen Funktionen erhalten bleiben.

§ 3 Vertragsschluss und Laufzeit

(1) Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots durch den Anbieter, spätestens durch Bereitstellung des Zugangs zur Software zustande.

(2) Die Mindestvertragslaufzeit beträgt, sofern nicht anders vereinbart, 12 Monate ab Bereitstellung.

(3) Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, wenn er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Anbieters oder nach individueller Vereinbarung.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

(3) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(2) Der Kunde ist für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen in seinem Verantwortungsbereich selbst verantwortlich.

(3) Der Kunde wird die Software nur im Rahmen der vereinbarten Nutzungsbedingungen und der geltenden Gesetze nutzen.

§ 6 Verfügbarkeit und Support

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der SaaS-Dienste von 99,5 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind geplante Wartungsfenster, die der Anbieter rechtzeitig ankündigt.

(2) Support wird während der üblichen Geschäftszeiten (Mo-Fr, 9:00-17:00 Uhr MEZ) per E-Mail geleistet.

§ 7 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO.

(2) Sofern der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

(3) Bei Self-Hosted-Lösungen ist der Kunde für die Einhaltung der technischen und organisatorischen Maßnahmen gemäß Art. 32 DSGVO selbst verantwortlich.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

§ 9 Geistiges Eigentum

(1) Alle Rechte an der Software, einschließlich Urheberrechte, Markenrechte und sonstigen gewerblichen Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter.

(2) Dem Kunden wird für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.